Flüchtlingsministerium: Jede zweite Abschiebung in NRW ist 2023 gescheitert

Die Zahlen überraschen, sind aus Sicht der Landesregierung aber dennoch ein Erfolg: Denn bundesweit scheitern noch mehr Abschiebungen als in Nordrhein-Westfalen.

Im vergangenen Jahr ist mehr als jede zweite Abschiebung in der Zuständigkeit Nordrhein-Westfalens gescheitert. Nach Angaben des Flüchtlingsministeriums kam es zu 3663 Rückführungen – in 3967 Fällen hätten diese dagegen nicht funktioniert. Im Bundesvergleich sei die Erfolgsquote dennoch hoch, so das Düsseldorfer Ministerium.

Die AfD im Landtag hatte nach den gescheiterten Abschiebungen gefragt und die entsprechende Zahl bekommen. Auf dpa-Anfrage lieferte das Flüchtlingsministerium die Summe der Rückführungen nach, die erfolgt seien und betonte: „Die im Bundesvergleich hohe Zahl an erfolgten Ausreisen belegen das effektive und konsequente Vorgehen in NRW.“

Tatsächlich wurden nach Angaben des Bundesinnenministeriums 2022 zum Beispiel 12.945 Menschen aus Deutschland abgeschoben, 23.337 Abschiebungen scheiterten – also fast zwei Drittel.

Laut dem Düsseldorfer Flüchtlingsministerium entfielen knapp 23 Prozent der bundesweiten Abschiebungen und freiwilligen Ausreisen im Jahr 2023 auf NRW. „Gleichwohl bleibt als wesentliches Hindernis in vielen Fällen die fehlende Kooperationsbereitschaft von Herkunftsländern bei der Rückübernahme ihrer Staatsangehörigen“, so das Ministerium. Der Bund sei hier gefordert, mit „relevanten Zielstaaten“ stabile Rahmenbedingungen „gerade in den wichtigen Bereichen Passersatzbeschaffung und Flugabschiebung zu erreichen.“

Rückführungsmaßnahmen können laut Ministerium aber auch schlicht aufgrund des Nichtantreffens oder des Untertauchens der ausreisepflichtigen Person oder aufgrund gesundheitlicher Probleme scheitern.

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