Seit der Drohung durch Donald Trump, Nato-Mitglieder nicht mehr zu verteidigen, wenn diese ihren Beistandspflichten nicht nachkommen, steht die Nato erneut im Mittelpunkt der Diskussion. Warum? Wer gehört dazu? Die Nato – einfach erklärt.
Was ist die Nato?
Der Begriff Nato steht für“North Atlantic Treaty Organisation“, zu deutsch Nordatlantikpakt. Dabei handelt es sich um den militärischen Zusammenschluss von 31 Ländern aus Europa und Nordamerika. Diese Staaten haben vereinbart, sich im Falle eines Angriffs gegenseitig militärisch zu schützen und auf globale Konflikte gemeinschaftlich zu reagieren. Ein Angriff auf einen der Mitgliedstaaten wird als Angriff gegen alle angesehen und löst den sogenannten Bündnisfall aus.
Gegründet wurde die Nato am 4. April 1949 von anfangs zwölf Gründungsstaaten. Grund für die Entstehung der Nato war der sich immer weiter zuspitzende Kalte Krieg zwischen den westlichen Mächten und der Sowjetunion. Kommunistische Staaten sollten davon abgehalten werden, gegen westliche Staaten Krieg zu führen. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion im Jahr 1991 änderten sich die Ziele der Nato. Ihr wichtigstes Bestreben war seitdem der Einsatz für Frieden in Europa und der ganzen Welt – wobei inzwischen die Verteidigung gegenüber einem Angriff Russlands wieder an Priorität gewinnt.
Wer gehört zur Nato?
Heute besteht die Nato aus insgesamt 31 Mitgliedsstaaten. Zu den zwölf Gründungsstaaten zählen Belgien, Dänemark, Frankreich, das Vereinigte Königreich, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen, Portugal und die USA. Sechs Jahre nach Gründung der Nato, am 6. Mai 1955, trat auch die Bundesrepublik Deutschland dem Militärbündnis bei. Jüngstes Mitglied der Nato ist Finnland, das im April 2023 dem Bündnis beigetreten ist.
Wie funktioniert die Nato?
Die Nato besteht aus verschiedenen Organen. Höchstes politisches Gremium ist der sogenannte Nordatlantikrat. Dieser besteht aus Vertretern der Mitgliedsstaaten und hat seinen Hauptsitz in Brüssel. In diesem Rat werden fast alle weitreichenden Entscheidungen der Nato getroffen. Vorsitzender des Nordatlantikrates und das Gesicht der Nato ist seit 2014 Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Militärischer Oberbefehlshaber der Nato ist seit 2022 US-General Christopher Cavoli. Er ist verantwortlich für die Planung und die Durchführung aller vom Nordatlantikrat beschlossenen Nato-Einsätze.
Wurde schon einmal der Bündnisfall ausgerufen?
Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 riefen die USA zum ersten und einzigen Mal in der Geschichte der Nato den Bündnisfall aus. Der damalige US-Präsident George W. Bush machte al-Qaida öffentlich für den Angriff auf die USA verantwortlich und brachte das Netzwerk in Verbindung mit dem in Afghanistan herrschenden Taliban-Regime. Daraufhin begann am 7. Oktober 2001 mit der „Operation Enduring Freedom“ die militärische Intervention der Nato in Afghanistan. Ziel der Mission war es, al-Qaida in Afghanistan zu zerschlagen und das Taliban-Regime zu stürzen. Im Dezember 2014 erklärte die USA den Einsatz offiziell für beendet. Darüber hinaus beteiligt sich die Nato derzeit weltweit an Einsätzen zur Sicherung des Friedens und des Welthandels, unter anderem auf dem Balkan, im Kosovo, in Afrika und im Irak.
Welche Diskussion dreht sich gerade um die Nato?
Seit dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine im Februar 2022 hat sich die sicherheitspolitische Lage Europas gravierend verändert. Eine militärische Auseinandersetzung des Westens mit Russland, welche nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion lange Jahre als undenkbar galt, ist plötzlich ein ernstzunehmendes Szenario. Donald Trump, der gute Chancen besitzt, im November erneut zum Präsidenten gewählt zu werden, drohte damit, Nato Mitglieder nicht vor Russland zu schützen, wenn sie ihren auch finanziellen Bündnisverpflichtungen nicht nachkommen.
Wer kritisiert die Nato? Und warum?
Länder wie China, Russland oder der Iran üben seit Jahren deutliche Kritik an der Nato. Sie werfen dem Militärbündnis unter anderem vor, vermehrt die wirtschaftlichen Interessen des Westens und nicht nur die eigene Sicherheit zu schützen. Darüber hinaus gilt die Nato auf Grund ihrer Struktur und den vielen Gremien als zu schwerfällig und zu bürokratisch, um schnell auf eine Bedrohung zu reagieren. Der russische Präsident Wladimir Putin gilt als größter Kritiker der Nato. Den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine rechtfertigt Putin teilweise mit der Osterweiterung der Nato, welche Abkommen breche und Russland zu militärischen Schritten gegen die Ukraine genötigt habe. Ein offizielles Abkommen, das der Nato die Erweiterung in Richtung Osten untersagt, hat es allerdings nie gegeben.