Anlässlich des 80. Jahrestags des gescheiterten Attentats auf Adolf Hitler hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu einem engagierten Einstehen für die Demokratie aufgerufen. „Unsere Demokratie ist auf unseren unermüdlichen Einsatz angewiesen, auf den Einsatz jeder und jedes einzelnen“, sagte Scholz am Samstag im Berliner Bendlerblock bei einer Feierstunde in Erinnerung an das Hitler-Attentat vor 80 Jahren. An gleicher Stelle legten am Nachmittag rund 400 Rekrutinnen und Rekruten der Bundeswehr ihr feierliches Gelöbnis ab.
Die Demokratie lebe davon, dass sich „aktive Bürgerinnen und Bürger in ihr engagieren“ und dass „wir uns im Alltag mit Respekt begegnen“, sagte Scholz. Dazu gehöre „auch die Unterstützung für diejenigen, die sich beruflich für ihre Mitbürgerinnen und Mitbürger einsetzen“, betonte der Bundeskanzler. Er verwies auf die Polizei, die Feuerwehr, Rettungsdienste, den Katastrophenschutz „und natürlich unsere Bundeswehr“.
Deswegen lebe die Demokratie davon, „dass wir jeder Art von Menschenfeindlichkeit und jedem Extremismus entgegentreten“. Scholz stellte explizit mit Verweis auf den Jahrestag des versuchten Attentats auf Hitler am 20. Juli 1944 klar: „Diejenigen die unsere Demokratie bekämpfen, werden stets auf unseren entschiedenen Widerstand treffen.“
Der Bundeskanzler leitete daraus auch eine Verantwortung Deutschlands im Ukraine-Krieg ab. „Im Jahr 2024 können wir diesen 20. Juli nicht begehen, ohne Gedanken an die tapferen Bürgerinnen und Bürger der Ukraine, die seit mehr als zwei Jahren dem verbrecherischen russischen Angriffskrieg widerstehen“, sagte Scholz. „Schon aus der Verantwortung vor unserer eigenen Geschichte kann es in dieser Lage für Deutschland nur einen Platz geben: an der Seite der Ukraine.“
Neben Scholz nahmen unter anderem auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD), Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig (SPD), Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) an der Veranstaltung teil und legten Kränze nieder.
Die Feierstunde und das feierliche Gelöbnis fanden im Berliner Bendlerblock statt, dem heutigen Sitz des Verteidigungsministeriums. Dort waren 1944 nach dem Umsturzversuch Claus Schenk Graf von Stauffenberg und mehrere Mitverschwörer hingerichtet worden.
In seiner Gelöbnisansprache rief auch Pistorius zum Schutz der Demokratie auf. „Wir alle tragen eine Verantwortung, dass sie lebendig bleibt“, sagte der Verteidigungsminister. Die Demokratie sei „so sehr in Gefahr wie seit 75 Jahren nicht mehr“, sagte Pistorius. „Sie wird von außen bedroht und ihre inneren Feinde stellen sie aggressiv Tag für Tag mehr in Frage.“
Pistorius verwies auf die Zunahme von politisch motivierten Straftaten, Diskriminierungen und „brutale Angriffe auf unschuldige Menschen“. „Das alles darf und nicht kalt lassen“, sagte Pistorius. Der 20. Juli erinnere daran, „welch große Kraft von unserem Gewissen ausgeht. Menschen, die sich auf ganz unterschiedliche Weise gegen das Grauen des Nationalsozialismus erhoben hatten, sind für uns heute Vorbilder“, sagte Pistorius vor dem Gelöbnis der Rekrutinnen und Rekruten.