Macht er es oder nicht? Diese Frage zur Kanzlerkandidatur begleitet Robert Habeck nun auf seiner Sommerreise. In Niedersachsen aber geht es erst einmal um Industriepolitik
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat energieintensiven Industriebranchen wie der Glasindustrie Entlastungen versprochen. Bei einem Besuch der Glaswerke Ardagh Glas GmbH in Obernkirchen in Niedersachsen machte Habeck deutlich, die Strompreise seien nach kräftigen Preissteigerungen nach Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine deutlich gesunken. „Aber wir müssen weiter runter.“
Das gelinge durch den Ausbau der erneuerbaren Energien, was den Strompreis senke, und ein „Marktdesign“, das energieintensiven Unternehmen ermögliche, diesen Strom auch günstig zu beziehen. Handlungsbedarf bestehe aber bei der Befreiung von Netzentgelten – diese zahlen Kunden für die Stromnetze. Die Befreiung laufe aus als industriepolitische Unterstützungsmaßnahme. Die EU-Kommission werde das wahrscheinlich nicht mehr genehmigen. Die Bundesregierung arbeite an anderen Möglichkeiten.
Strom statt Gas
In dem Ardagh-Werk in Obernkirchen ist seit dem vergangenen November eine neue Schmelzwanne in Betrieb, die hauptsächlich mit Strom betrieben wird statt wie herkömmlich vor allem mit Erdgas. Dadurch werden die CO2-Emissionen nach Firmenangaben deutlich verringert.
Geschäftsführer Jens Schaefer sagte, der Betrieb der Schmelzwanne mit Strom sei teurer als mit Gas. Es seien Entlastungen bei den Strompreisen notwendig. Sonst komme zunehmend Billigglas aus dem Ausland nach Deutschland, das nicht dekarbonisiert sei.
Ardagh Glass Packaging stellt in acht deutschen Glaswerken täglich über zehn Millionen Glasbehälter für den Einsatz in der Lebensmittel- und Getränkebranche sowie pharmazeutischen Industrie her.