Kommunen: Land plant digitales Baulückenkataster für Kommunen

Wie im Bund insgesamt fehlen auch in Brandenburg Tausende Wohnungen. Mit einem digitalen Bauflächenkataster will das Land den Kommunen helfen, freie Flächen besser als bisher zu erschließen.

Häuslebauern und Bauunternehmen in Brandenburg soll der Zugang zu Bauland erleichtert werden. Baulücken und potenzielle Bauflächen in den Gemeinden sollen künftig in einem digitalen Kataster erfasst und vermarktet werden, wie das Bauministerium in Potsdam auf eine Anfrage aus der Linksfraktion des Landtages mitteilte. Eine entsprechende Förderrichtlinie soll den Kommunen helfen, schneller als bisher Baurecht zu schaffen. Verantwortlich dafür sei die Landesverwaltung.  

Auf dpa-Anfrage erklärte das Ministerium, das Kataster solle den märkischen Kommunen noch in diesem Jahr zur Verfügung stehen. Jeweils auf Antrag einer Gemeinde werde eine örtliche Flächenkulisse erarbeitet. Ein landesweites Kataster hänge davon ab, wie viele Kommunen daran mitarbeiten wollen.   

Innerhalb des Baulückenkatasters werde die Flächenkulisse unabhängig von ihrem eigentumsrechtlichen Status automatisch berechnet. Die Gemeinden regelten dann selbstständig, ob das Ergebnis veröffentlicht werden soll und um welche Flächen es sich dabei handele.

Das geplante digitale Flächenkataster gehöre zu einer Vielzahl von Maßnahmen und Instrumenten, mit denen das Land die Kommunen und Marktteilnehmer unterstütze, heißt es weiter in der Antwort auf die parlamentarische Anfrage. Genannt wird dabei unter anderem eine Änderung der brandenburgischen Bauordnung, die seit Ende September des vergangenen Jahres gilt. Damit könnten in Dachgeschossen schneller als bisher Wohnungen errichtet werden.

Zudem könne neuer Wohnraum bis zur Größe von zwei weiteren Geschossen erschlossen werden. Die Pflicht zum Einbau von Aufzügen oder zum Bau zusätzlicher barrierefreier Wohnungen entfalle damit. Ferner würden künftig Bauvorhaben, die von einer Norm des Bauordnungsrechts abweichen, zugelassen, wenn sie das Vorhaben der Norm erfüllten. Ziel sei es, den planerischen und finanziellen Aufwand für Bauherrinnen und Bauherren, Unternehmen, Architekten und Ingenieure zu verringern.  

[Antwort auf Anfrage]

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