Die Außenminister der Europäischen Union haben die Marinemission zur Sicherung der Schifffahrt im Roten Meer gebilligt. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßte den Beschluss: „Europa wird gemeinsam mit unseren internationalen Partnern die Freiheit der Schifffahrt im Roten Meer gewährleisten“, schrieb sie im Onlinedienst X, vormals Twitter. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sprach von einem wichtigen Beitrag zum Schutz vor „Terrorangriffen“ der Huthi-Miliz im Jemen.
Die vom Iran unterstützte Huthi-Miliz im Jemen greift seit Beginn des Krieges zwischen Israel und der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas im Oktober regelmäßig Schiffe im Roten Meer an. „Es ist die erste EU-Marineoperation, die in ihrem Exekutivmandat einen Waffeneinsatz vorsieht, zum Schutz der Handelsschifffahrt“, sagte der Vorsitzende des EU-Militärausschusses, Robert Brieger, der Nachrichtenagentur AFP.
Die EU will nach Brüsseler Angaben mindestens vier Kriegsschiffe und Begleitflugzeuge wie Hubschrauber und Drohnen entsenden, um Handelsschiffen sicheres Geleit zu geben und Seeaufklärung zu betreiben.
Die Bundesregierung sieht dafür die deutsche Fregatte „Hessen“ vor, die rund 240 Soldatinnen und Soldaten an Bord hat. Die Bundesregierung hatte das Mandat für die EU-Marinemission „Aspides“ bereits am Freitag gebilligt. Es sieht eine Personalobergrenze von 700 Soldatinnen und Soldaten vor und ist vorerst bis Ende Februar 2025 befristet. Es bedarf noch der Zustimmung des Bundestags, die für Freitag vorgesehen ist.
Die Deutsche Marine geht von einem der gefährlichsten Einsätze seit vielen Jahrzehnten aus. Marine-Inspekteur Jan Christian Kaack nannte vergangene Woche als mögliche Bedrohungen Angriffe der Huthi-Miliz mit Raketen, Drohnen und ferngesteuerten „Kamikaze-Booten“.
Neben Deutschland wollen auch Belgien, Italien und Frankreich Fregatten entsenden, wie es von Brüsseler Diplomaten hieß. Das Oberkommando liegt bei Griechenland, mit Hauptquartier in der Stadt Larisa.
„Bei der Mission geht es um handfeste Interessen der Europäischen Union“, sagte der ranghöchste EU-Militärvertreter Brieger weiter. „Ein großer Teil des Handels läuft über das Rote Meer„, sagte der frühere österreichische Generalstabschef. „Der Umweg über das Kap der Guten Hoffnung verursacht hohe Kosten und hat auf Dauer massive wirtschaftliche Nachteile.“
Die EU-Mission ist rein defensiv ausgerichtet. Ein Beschuss von Huthi-Stellungen an Land ist nicht Teil der Pläne. Die USA und Großbritannien greifen die Huthi-Rebellen im Rahmen einer US-geführten internationalen Koalition dagegen seit Wochen aus der Luft an, auch im Jemen.
Die Huthi-Rebellen bekannten sich unterdessen zu einem erneuten Angriff auf ein britisches Schiff im Golf von Aden. Der Frachter „Rubymar“ sei mit Antischiffsraketen angegriffen worden, erklärte der Militärsprecher der Huthi-Miliz, Jahja Saree, am Montag. Das Schiff erlitt demnach „schwere Schäden“ und „droht zu sinken“.
Die britische Sicherheitsfirma Ambrey hatte zuvor mitgeteilt, ein Schiff habe 65 Kilometer vor dem jemenitischen Hafen Mocha „eine Explosion in unmittelbarer Nähe des Schiffes“, gemeldet, die zu „Schäden führte“. Die britische Behörde für Seehandel erklärte, die Besatzung sei von Bord gebracht worden und in Sicherheit.