Es ist das zweite Mal, dass die EU rechtlich gegen die Videoplattform Tiktok vorgeht: In einem ersten Verfahren prangerte die Kommission die Verbreitung von Falschinformationen an. Jetzt geht es um den Jugendschutz.
Die Europäische Kommission eröffnet ein Verfahren gegen die Online-Plattform Tiktok. Es soll geprüft werden, ob Tiktok genug gegen die Verbreitung illegaler Inhalte unternimmt und etwa beim Jugendschutz gegen EU-Regeln verstoßen hat, wie die EU-Kommission am Montag mitteilte. Die Videoplattform steht im Verdacht, ihren Verpflichtungen zum Schutz von Minderjährigen nicht nachzukommen, wie der zuständige EU-Kommissar Thierry Breton am Montag im Onlinedienst X schrieb.
„Als Plattform, die Millionen von Kindern und Jugendlichen erreicht, hat TikTok eine besondere Rolle beim Schutz von Minderjährigen im Internet zu spielen“, betonte er zudem in einem Dokument, das die Nachrichtenagentur Reuters am Montag einsehen konnte.
Die Untersuchungen basieren auf dem Digital Services Act (DSA), der besonders großen Internet-Plattformen strenge Regeln auferlegt. Im vergangenen Herbst hatte die EU bereits gegen den früher als Twitter bekannten Kurznachrichtendienst X formell Ermittlungen eingeleitet, weil dieser nicht konsequent genug gegen Falschinformationen vorgehe. Aus ähnlichen Gründen kassierte Meta, die Mutter von Facebook und Instagram, damals eine Rüge.
Der DSA soll Online-Firmen dazu zwingen, Hass und Hetze sowie andere illegale Inhalte aus dem Internet zu verbannen. Manipulative Praktiken, die Nutzer zu Käufen drängen, werden ebenso verboten wie auf Kinder ausgerichtete Werbung.
Erstes Verfahren gegen Tiktok wegen Falschinformationen
Es ist das zweite Mal, dass die EU-Kommission das Gesetz anwendet. Im Dezember hatte sie ein Verfahren gegen den Onlinedienst X wegen der Verbreitung von Falschinformationen eröffnet.PAID Tiktok-Verbot USA19.15
Im Verfahren gegen Tiktok geht es auch um die Transparenz von Werbung, den Zugang von Forschenden zu den Daten der Plattform sowie die Maßnahmen, Nutzerinnen und Nutzer vor Abhängigkeit und schädlichen Inhalten zu schützen. Die EU-Kommission will insbesondere klären, ob der Algorithmus von Tiktok zu Abhängigkeit führen kann.
Auch der mögliche Effekt von Tiktok-Videos auf Radikalisierungsprozesse ist Gegenstand des Verfahrens. Prüfen will die Kommission zudem, ob und wie die Plattform gewährleistet, dass Minderjährige „effektiv“ vor unangemessenen Inhalten geschützt werden.
Tiktok hatte nach eigenen Angaben im vergangenen April knapp 136 Millionen aktive Nutzer pro Monat. Die Videoplattform ist vor allem bei Jugendlichen extrem beliebt.