Kiffen ist seit April weitestgehend legal. Eine Anfrage der Grünen zeigt: Seit dem neuen Gesetz werden in Berlin deutlich weniger Cannabis-Straftaten verzeichnet.
Seit der weitgehenden Legalisierung im Frühling sind die Straftaten im Zusammenhang mit Cannabis in Berlin deutlich zurückgegangen. Das geht aus einer Antwort der Gesundheitsverwaltung auf eine schriftliche Anfrage des Grünen-Abgeordneten Vasili Franco hervor, die der dpa vorliegt.
Demnach erfasste die Datenbank der Polizei Poliks (Polizeiliches Landessystem für Information, Kommunikation und Sachbearbeitung) zwischen Anfang April und Ende Oktober 1.685 Straftaten nach dem Cannabis-Gesetz, darunter unerlaubter Handel oder unerlaubter Besitz.
Franco: Cannabis-Gesetz zeigt „entgegen Panikmache“ schon Erfolge
Zudem wurden 81 Ordnungswidrigkeiten erfasst, dazu zählen etwa Verstöße gegen die Konsumverbotszonen. Zum Vergleich: Im gleichen Zeitraum 2023 waren es den Angaben zufolge 5.315 Straftaten. Sie wurden allerdings – vor der Teil-Legalisierung – noch nach dem Betäubungsmittelgesetz erfasst.
„Das Cannabis-Gesetz zeigt entgegen aller Panikmache bereits nach wenigen Monaten erste Erfolge. Die Entkriminalisierung sollte dazu führen, dass Cannabiskonsumierende nicht mehr unnötig verfolgt, kriminalisiert und stigmatisiert werden“, sagte Franco. Knapp 80 Prozent der cannabisbezogenen Straftaten seien bisher Konsumdelikte gewesen. „Sie werden auf Dauer komplett wegfallen und damit Polizei und Justiz entlasten.“
Zehn Anträge für Cannabis Social Clubs beim Lageso
Das Rauchen von Marihuana oder Haschisch ist seit dem 1. April erlaubt, allerdings müssen in der Öffentlichkeit Abstände zu Kindern, Jugendlichen, Kitas, Schulen und Spielplätzen eingehalten werden.
25 Gramm Cannabis dürfen Erwachsene dabeihaben, mehr als 30 Gramm sind strafbar. Konsumenten dürfen Cannabis in bestimmten Mengen selbst anbauen oder Mitglied in einem Anbau-Club werden und es so beziehen. Verkauf und Kauf sind weiter verboten.
In Berlin ist das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) für die Genehmigung der Cannabisanbauvereine verantwortlich, auch Cannabis Social Clubs genannt. Der Anfrage zufolge liegen dem Lageso derzeit zehn Anträge von Anbauvereinigungen vor.