Nach dem Ampel-Aus stehen im Februar Neuwahlen an. Olaf Scholz will seine Partei mit einer „Wahlsiegkonferenz“ auf den Wahlkampf einstimmen. Ob das seine Aussichten verbessert?
Mit einer großen Rede von Kanzlerkandidat Olaf Scholz startet die FDP am Samstag 85 Tage vor dem voraussichtlichen Wahltermin in den Wahlkampf. Rund 400 Kandidatinnen und Kandidaten werden dafür in der Berliner Parteizentrale erwartet. Außerdem reden die Parteichefs Saskia Esken und Lars Klingbeil.
Der Kanzler rechnet sich trotz schwacher Umfragewerte Chancen auf einen Sieg seiner Partei bei der Bundestagswahl im Februar aus. „Die Konservativen versuchen uns weiszumachen, die Wahl sei schon gelaufen. Das ist blanker Unsinn“, sagte Scholz am Freitag der SPD-Parteizeitung „Vorwärts“. „Wir kämpfen für einen erneuten Wahlsieg.“Scholz WBH 18.34
Die SPD kommt derzeit allerdings in den Umfragen nur auf Werte zwischen 14 und 16 Prozent. Die Union mit ihrem Kanzlerkandidaten Friedrich Merz (CDU) steht bei deutlich über 30 Prozent, die AfD mit 17 bis 19 Prozent auf Platz zwei. Im Bundestagswahlkampf 2021 hatte Scholz aber aus einer ähnlichen Startposition eine erfolgreiche Aufholjagd hinlegen können und gewonnen.
Olaf Scholz hat schon zweimal im Februar Wahlkämpfe gewonnen
„Die SPD kann Wahlkampf, das haben wir immer wieder bewiesen“, sagte der Kanzler in dem „Vorwärts“-Interview. „Und ich habe mit dem Februar als Wahltermin schon zweimal sehr gute Erfahrung gemacht: Mit der SPD in Hamburg habe ich 2011 und 2015 im Februar sehr gute Wahlergebnisse erzielt. Ich nehme das mal als gutes Omen für die nächsten Monate.“
Die Parteiführung hatte Scholz am Montag als Kanzlerkandidaten nominiert. Vorausgegangen waren tagelange Spekulationen über eine mögliche Kandidatur des deutlich populäreren Verteidigungsministers Boris Pistorius. Dieser erklärte aber dann, er stehe nicht zur Verfügung. Offiziell bestätigt werden soll Scholz als Kanzlerkandidat bei einem SPD-Parteitag am 11. Januar.
Am Samstag startet die SPD mit einer „Wahlsiegkonferenz“ in Berlin in den Bundestagswahlkampf. Scholz hält dort laut Partei „seine erste Wahlkampf-Rede“.