Es läuft historisch schlecht bei der Bayern-SPD. Landeschefin Ronja Endres setzt dennoch auf Zuversicht. Und ihren eigenen Plan.
Ungeachtet der seit Jahren sinkenden Umfragewerte der SPD in Bayern glaubt deren Landesvorsitzende Ronja Endres an eine erfolgreichere Zukunft für die Sozialdemokraten. „Ich stelle fest, dass wir jetzt, nachdem wir in ganz Bayern unterwegs sind mit Regionalkonferenzen und eine Strategie auf die Beine stellen, jetzt auch wieder in eine hoffnungsvolle, in eine kampfbereite und in eine aktionsfreudige Partei blicken“, sagte Endres vor dem kleinen Parteitag der Bayern-SPD in Schweinfurt.
Erster Landesparteitag für Endres als alleinige Landesvorsitzende
Bei dem Treffen der Sozialdemokraten wird Endres erstmals als alleinige Vorsitzende des Landesverbandes im Fokus der Aufmerksamkeit stehen. In früheren Jahren hatte sie sich den Chefposten mit Florian von Brunn geteilt – dieser war aber nach internen Querelen in der Landtagsfraktion zurückgetreten.
Endres gab zu, dass die SPD im Freistaat vor besonderen Herausforderungen stehe: „Bayernweit haben wir natürlich die Besonderheit, dass wir jetzt zwei Landtagswahlen hatten, die nicht gut gelaufen sind. Das hat die Genossinnen und Genossen vor Ort natürlich auf jeden Fall erst mal in eine schlechte Stimmung versetzt.“
Schlechte Umfragewerte drücken auf das Gemüt der bayerischen Genossen
Bei der Landtagswahl 2023 hatte die SPD mit 8,4 Prozent ein historisches Negativergebnis eingefahren, das zweite in Folge nach 9,7 Prozent im Jahr 2019. In aktuellen Umfragen liegt die SPD im Freistaat sogar nur noch bei 7 Prozent.
Auf die Frage, wie sie eine Trendwende für die Bayern-SPD einleiten möchte, hat die Landesvorsitzende eine klare Antwort: „Mit Realismus.“ Niemand in der Partei habe ein Rezept, „von heute auf morgen“ Vertrauen wiederherzustellen. „Und bei acht Prozent in Bayern, da muss ich einfach sagen, ich habe es nicht geschafft, dieses Vertrauen herzustellen“, sagte sie.
SPD braucht neue Glaubwürdigkeit
Daher sei es nun ihre Aufgabe als Parteivorsitzende, eine neue Glaubwürdigkeit auszubauen, damit eine Trendwende möglich werde, so Endres. Die gesamte Kommunikation und Positionierung müsse auf die traditionell sozialdemokratische Klientel ausgerichtet werden.
Diesen Ansatz geben die beiden Leitanträge, über die in Schweinfurt abgestimmt wird, wieder. Darin heißt es unter anderem: „Wir brauchen eine allem zugrunde liegende Erzählung, welche uns ausmacht, auf die sich alle Mitglieder berufen.“ Man wolle die SPD in Bayern „wieder zu einer Partei entwickeln, welche für die Wähler*innen interessant ist, die für sie als Regierungspartei infrage kommt und der sie zutrauen, Zukunft zu gestalten“.
Endres setzt im Bund weiter auf Scholz
Auch wenn in Schweinfurt die Landespolitik klar im Mittelpunkt steht, wird auch die nicht einfache Lage der SPD im Bund eine Rolle spielen. Endres sieht auch hier „eine ziemlich kämpferische „Stimmung des Aufbruchs“ für den Eintritt in den Vorwahlkampf für die Bundestagswahl. Sie hält zudem an Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten fest. Die Frage, die sich stelle, „ist Scholz oder Merz. Und da ist mir Scholz einiges lieber“. Zuletzt hatte sich Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter geäußert, dass man auch über Boris Pistorius als möglichen Kandidaten nachdenken müsse.