Justizministerium: Ermittlungen zu antisemitischer Schmiererei eingestellt

Der Fall sorgte für Aufsehen – im Justizministerium in Magdeburg gab es einen Mordaufruf gegen Juden. Doch nun hat die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen eingestellt. Warum?

Die Staatsanwaltschaft Magdeburg hat die Ermittlungen zu einem antisemitischen Schriftzug im sachsen-anhaltischen Justizministerium eingestellt. Es habe kein Täter ermittelt werden können, teilte ein Sprecher der Behörde auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.

Die Polizei hatte im November 2023 Kenntnis über die antisemitische Schmiererei erhalten. Dabei handelte es sich um einen Mordaufruf gegen Juden. Es wurde ein Strafverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingeleitet. Den genauen Wortlaut wollte die Polizei nicht nennen. Beschmiert wurde ein Konferenzraum, zu dem viele Menschen Zutritt haben.

Im Justizministerium in Magdeburg wurden die Bediensteten den Angaben der Behörde zufolge sensibilisiert. Außerdem seien die Zugangsregelungen für die Dienstgebäude angepasst worden, insbesondere mit Blick auf den Zutritt von Dritten, hieß es.

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