Wer wird SPD-Kanzlerkandidat? Die Parteiführung steht hinter Scholz. Nun kommt ein Bundestagsabgeordneter aus der Deckung – für Pistorius. Gelingt es der Parteispitze nicht, die Debatte zu beenden?
Erstmals hat sich ein SPD-Bundestagsabgeordneter öffentlich für eine Kanzlerkandidatur von Verteidigungsminister Boris Pistorius statt von Kanzler Olaf Scholz ausgesprochen. Der rheinland-pfälzische Abgeordnete Joe Weingarten, der dem konservativen Seeheimer Kreis der SPD-Bundestagsfraktion angehört, sagte der „Süddeutschen Zeitung“: „Es ist meine klare Meinung, dass wir mit Boris Pistorius in den Wahlkampf ziehen sollten.“
Damit spitzt sich die Debatte um eine erneute Kanzlerkandidatur von Scholz nach dem Ampel-Aus in der Partei weiter zu. Der 62-jährige Weingarten sagte der Zeitung über Pistorius: „Er hat die Tatkraft, die Nähe zu den Menschen und die Fähigkeit, auch in klarem Deutsch zu sagen, was zu tun ist. Und das braucht unser Land jetzt.“
Bisher hatten sich lediglich Kommunal- und Landespolitiker der Sozialdemokraten offen für Pistorius ausgesprochen. Laut einem Bericht des „Spiegel“ hatten Weingarten und weitere Abgeordnete aber bereits intern für einen Wechsel geworben. Demnach habe Weingarten bei einem Treffen des Seeheimer Kreises in der vergangenen Woche gesagt, Scholz sei bei den Menschen im Land „unten durch“. Weingarten hatte den Bericht auf dpa-Anfrage nicht kommentieren wollen.
Zweifel an Scholz werden immer lauter
Scholz, der bereits vor Monaten angekündigt hatte, 2025 wieder als Kanzlerkandidat antreten zu wollen, wird bisher von der Partei- und Fraktionsspitze der SPD uneingeschränkt unterstützt. Nach dem Bruch der Regierung waren jedoch an der Basis Zweifel an den Erfolgsaussichten der Partei bei der geplanten Neuwahl im Februar laut geworden. In Umfragen nach Beliebtheit schneidet Pistorius oft am besten von allen prominenten Politikern ab und liegt damit in der Gunst der Wähler auch vor Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz.
Weingarten rief in der Zeitung die Parteiführung dazu auf, zusammen mit Scholz bald eine Lösung zu finden, da die SPD am 30. November zur sogenannten Wahlsieg-Konferenz zusammenkomme, bei der die Kampagne für die Neuwahl vorgestellt werden soll. Offiziell nominiert ist Scholz bisher noch nicht. „Es muss jetzt etwas passieren, das kann keine 14 Tage mehr dauern“, sagte Weingarten, der dem Bundestag seit 2019 angehört und den rheinland-pfälzischen Wahlkreis Kreuznach vertritt.