150 Saarländer, ein Bundeskanzler, 90 Minuten Zeit: Nicht immer waren sich Olaf Scholz und die Bürger bei der Diskussion in Saarbrücken einig.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich beim Bürgergespräch in Saarbrücken für beitragsfreie Kitas ausgesprochen. Dabei wies er die Kritik einer Erzieherin zurück, die bemängelt hatte, dass das Land Geld aus den Kita-Gesetzen genommen habe, um damit die Beitragsfreiheit zu finanzieren. „Ich war auch mal Landes-Regierungschef und habe für beitragsfreie Kitas gesorgt“, sagte er.
Es gebe einige Städte, in denen Eltern „ein paar hundert Euro pro Kind“ zahlen müssten, kritisierte der Kanzler. Auch zwei Verkäufer aus dem Einzelhandel müssten da die Höchstgebühr zahlen. Deshalb wolle er dafür werben, dass man die Gebühren heruntersetze – vielleicht sogar auf null. Denn die meisten Eltern seien gar nicht reich, sondern müssten wirklich rechnen. „Für die wäre das eine echte Erleichterung.“
Gemischte Kitas und Schulen „ein großer Vorzug“
Den Einwand, eine Beitragsfreiheit sei ungerecht, weil ja auch Professoren-Paare keine Gebühren zahlen müssten, wies er zurück: Deren Anzahl sei deutlich kleiner als die der Verkäufer-Eltern. „Und wenn man ein gerechtes Steuersystem hat, kann man es auch darüber lösen.“
Positiv bewertete er, dass es in Deutschland – anders als in Großbritannien oder den USA – vor allem gemischte Kitas und Schulen gebe und die Kinder von privilegierten Elternhäusern nicht alle auf Privatschulen gingen. „Das ist ein großer Vorzug“, sagte Scholz. Daher müsse man es möglich machen, dass dies so bleibe und es auch weiterhin gemischte Kindergärten gebe, in die alle Eltern, die es wollten, ihre Kinder geben könnte.
Kanzlergespräche mit Olaf Scholz