Justiz: Weniger Ermittlungen wegen Schwarzfahrens 2023 in Sachsen

Das Deutschlandticket entlastet Sachsens Justiz. Seit seiner Einführung wird weniger wegen Schwarzfahrens ermittelt – die zuständige Ministerin ist auch deshalb für das Angebot.

Seit Einführung des Deutschlandtickets vor gut einem Jahr gibt es weniger Ermittlungsverfahren wegen sogenannten Schwarzfahrens bei den Staatsanwaltschaften in Sachsen. Die Zahl der Fälle mit dem Tatvorwurf einer Leistungserschleichung dieser Art sank laut Statistik des Justizministeriums mit Ausnahme des Monats Juni teils deutlich im Vergleich zu den Vorjahresmonaten. Für 2023 insgesamt ergibt sich ein Rückgang um fast 1.000 Fälle gegenüber 2022 – von 8296 auf 7312. Die Statistik erfasst nicht die Verfahren, in denen das sogenannte Schwarzfahren einer von mehreren Tatvorwürfen ist, erklärte ein Ministeriumssprecher. Insofern liege die Summe der tatsächlich registrierten Straftaten dieser Art höher. 

„Das Deutschlandticket sorgt nicht nur für eine verbesserte Mobilität zu günstigeren Preisen, es entlastet auch spürbar die Justiz„, kommentierte Justizministerin Katja Meier (Grüne) die Entwicklung und sprach von einem „Entlastungseffekt“ bei der Strafverfolgung. Das schaffe Kapazitäten für dringendere Herausforderungen bei der Kriminalitätsbekämpfung. Daher sei es „essentiell, dass die Attraktivität des Tickets dauerhaft erhalten bleibt“, plädierte sie für die Beibehaltung des günstigen Angebots.

Das im Mai 2023 eingeführte Deutschlandticket für 49 Euro erlaubt bundesweit und unbegrenzt Fahrten in Bussen und Bahnen des Regional- und Nahverkehrs. Das Abo ist monatlich kündbar und gilt als wichtiges Instrument zur Vereinheitlichung und Vereinfachung der unübersichtlichen Tarifsituation im deutschen ÖPNV. Über die Finanzierung streiten sich Bund und Länder, weil Einnahmeausfälle bei den Verkehrsunternehmen ausgeglichen werden müssen. In der vergangenen Woche stellte die Bundesregierung die Weichen dafür, dass der Preis in diesem Jahr stabil bleiben kann – für 2025 ist eine Erhöhung angekündigt. 

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