Die Aufkündigung des Atomabkommens durch Donald Trump 2018 sieht er als großen Fehler und warnt vor den Kapazitäten des Irans.
Der Iran steht nach Einschätzung von US-Außenminister Antony Blinken kurz davor, „die Fähigkeit zur Herstellung von spaltbarem Material für eine Atomwaffe zu erlangen“. Weil das Atomabkommen mit dem Iran aufgekündigt worden sei, sei der Iran „wahrscheinlich nur noch eine oder zwei Wochen davon entfernt“, sagte Blinken bei der Sicherheitskonferenz Aspen Security Forum im Bundesstaat Colorado. Zwar habe der Iran noch keine Atomwaffe hergestellt, aber die USA beobachteten die Entwicklungen dort sehr genau.
„Wenn man diese beiden Dinge zusammenbringt – das spaltbare Material und einen Sprengsatz – dann hat man eine Atomwaffe“, sagte Blinken weiter. In den letzten Wochen und Monaten habe man gesehen, dass der Iran mit seinem Atomprogramm vorankomme. Das Land mache Fortschritte in Bezug auf seine Kapazität zur Herstellung von spaltbarem Material. Nun beobachte man, was es in Bezug auf Waffen tun könnte.
Aufkündigung des Atomabkommens „einer der größten Fehler“
Idealerweise sollten die USA und ihre Partner sich bemühen, die Situation mit diplomatischen Mitteln in den Griff zu bekommen, sagte Blinken. Aber durch die Aufkündigung des Atomabkommens sei dies schwierig geworden. Diese Aufkündigung sei für ihn „einer der größten Fehler, die wir in den letzten Jahren gemacht haben“.
Der Iran hatte sich 2015 im Wiener Atomabkommen verpflichtet, sein Atomprogramm stark einzuschränken. Im Mai 2018 kündigte der damalige US-Präsident Donald Trump den Pakt, der den Bau iranischer Atombomben verhindern sollte, auf. Er verschärfte außerdem Sanktionen. Im Gegenzug baute Teheran die Anreicherung von Uran stark aus und schränkte Kontrollen der Atomenergiebehörde IAEA ein.
Neuer iranischer Präsident: Verteidigungsdoktrin sieht keine Atomwaffen vor
Der neugewählte iranische Präsident Massud Peseschkian hatte in der vergangenen Woche beteuert, sein Land baue keine Atombomben. „Ich möchte betonen, dass die Verteidigungsdoktrin des Irans keine Atomwaffen vorsieht“, schrieb der Präsident bei der Vorstellung seines außenpolitischen Kurses in der „Tehran Times“. Die USA sollten sich mit dieser Realität abfinden und auf weitere Unterstellungen verzichten.