Der Haushaltsausschuss gibt grünes Licht für neue Waffensysteme und Munition. Das Paket soll auch der Verteidigungsfähigkeit dienen. Was steht auf der Einkaufsliste?
105 Kampfpanzer, vier Luftabwehrsysteme Patriot und Lenkflugkörper sowie Munition für die Artillerie: Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat ein mehr als sechs Milliarden Euro umfassendes Paket für die neue Ausrüstung der Bundeswehr auf den Weg gebracht.
Mit den Kampfpanzern vom Typ Leopard 2A8 solle die künftige Brigade Litauen ausgestattet und zudem wesentliche und seit Jahren bestehende Lücken in der Bundeswehr geschlossen werden, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nach der Sitzung in Berlin. Er erklärte: „Wir haben es heute wirklich geschafft, wesentliche Rüstungsprojekte auf den Weg zu bringen, die in den nächsten Jahren dann im Zulauf sein werden.“
„Die Beschaffung von Munition wird deutlich beschleunigt und erweitert. Damit bekommt auch die Industrie in Deutschland für dieses Jahrzehnt eine substanzielle Grundlage für ihre Planung, die Bundeswehr volle Lager und die Ukraine dringend benötigten Nachschub“, teilten die Berichterstatter der Regierungsparteien, Andreas Schwarz (SPD), Karsten Klein (FDP) und Sebastian Schäfer (Grüne) nach den Entscheidungen mit.
Brigade soll bis 2027 für den Einsatz bereit sein
Die nationalen Produktionskapazitäten für die so dringend benötigte Munition würden erheblich ausgeweitet. Sie erklärten: „Für die Brigade Litauen und den Bedarf der Bundeswehr wird ein Großauftrag für den Kampfpanzer Leopard 2A8 auf den Weg gebracht. Mit der Beschaffung weiterer vier Patriot-Systeme verbessern wir die Verteidigungsfähigkeit der Bundesrepublik in erheblichem Maße.“
Als Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage in Europa hat die Bundesregierung zugesagt, einen gefechtsbereiten und eigenständig handlungsfähigen Kampfverband fest in Litauen zu stationieren. Die Brigade soll bis 2027 einsatzfähig sein. Vorgesehen ist eine dauerhafte Präsenz von etwa 4.800 Soldaten sowie rund 200 zivilen Bundeswehrangehörigen.
Der Ausschuss verpflichtete das Verteidigungsministerium, weitere Details zu Beschaffung und Finanzierung vorzulegen und weiter zu berichten.