Für die AfD im neu gewählten EU-Parlament gibt es in der rechten ID-Fraktion keinen Platz mehr. Nun sucht die Parteispitze nach anderen Partnern in Brüssel und will sich auch von der ID als Partei trennen.
Die AfD-Spitze strebt einen Austritt aus dem europäischen Parteienverbund ID an. Das hat der Bundesvorstand am Montag beschlossen. Entsprechende Informationen des ARD-„Hauptstadtstudios“ wurden der Deutschen Presse-Agentur bestätigt. Die AfD wolle mit ihrem Schritt einem Rauswurf zuvorkommen, der kurz bevorstehe, heißt es in dem ARD-Bericht. Die ID – kurz für Identität und Demokratie – ist ein Zusammenschluss rechtspopulistischer und nationalistischer Parteien.
ID-Fraktion hatte AfD vor Europawahl rausgeworfen
Der AfD-Vorstand beschloss den Informationen zufolge, dem am Wochenende in Essen anstehenden Parteitag zu empfehlen, aus dem Bündnis auszusteigen. Für das Delegiertentreffen liegt bereits ein Antrag verschiedener AfD-Mitglieder vor, der in diese Richtung zielt. Die Mitgliedschaft in der ID-Partei erlaube dieser Zugriff auf die Programmatik der AfD. Das lehne man ab, heißt es darin zur Begründung.STERN PAID 22_24 AfD Durchmarsch 9:39
Die AfD war der ID-Partei im vergangenen Jahr beigetreten. Zur ID-Fraktion im Europaparlament gehörte sie schon vorher. Nach umstrittenen Äußerungen von AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah zur nationalsozialistischen SS hatte die Fraktion die AfD-Gruppe aber kurz vor der Europawahl ausgeschlossen. Auch die Entscheidung der AfD nach der Wahl, Krah aus ihrer Gruppe auszuschließen, brachte keine Wiederannäherung an die ID-Fraktion. In der ID-Partei ist die AfD aber noch Mitglied.
AfD-Chefin Alice Weidel hatte gesagt, es werde ausgelotet, welche Optionen es für andere Zusammenschlüsse im neu gewählten Europaparlament gebe. Entsprechende Gespräche laufen demnach in Brüssel. Entgegen anderslautender Meldungen werde aber in dieser Woche noch keine neue Fraktion gegründet, hieß es am Montag aus Parteikreisen.
Zur Bildung einer Fraktion im Europaparlament sind nach der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses mindestens 23 Parlamentarier aus mindestens einem Viertel der EU-Mitgliedstaaten notwendig. Die AfD hatte bei der Europawahl 15,9 Prozent der Stimmen geholt und hat damit 15 Abgeordnete.