Geheimdienste: China spricht nach Spionagevorwürfen von Verleumdung

Nach der Festnahme mutmaßlicher chinesischer Spione in Deutschland weist Peking die Vorwürfe zurück. Ziel sei es, die Beziehungen gezielt zu beschädigen.

China hat Berichte über eigene Spione in Deutschland als Verleumdung zurückgewiesen. „Die Absicht hinter diesem Hype ist ganz offensichtlich, nämlich China zu verleumden, zu unterdrücken und die Atmosphäre der Zusammenarbeit zwischen China und Europa zu untergraben“, sagte ein Sprecher des Pekinger Außenministeriums.

China habe sich stets an die Prinzipien des gegenseitigen Respekts und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten gehalten. In Deutschland müsse die „Mentalität des Kalten Krieges“ überwunden werden. Das Betonen sogenannter Spionagerisiken sollte nicht für politische Operationen gegen China missbraucht werden.

Kurz zuvor war am Montag ein Mitarbeiter des deutschen AfD-Europaabgeordneten Maximilian Krah laut Sicherheitskreisen wegen des Verdachts der Spionage für China festgenommen worden. Über die Festnahme in Dresden berichtete der Generalbundesanwalt (GBA), ohne Krah zu nennen. Der Festgenommene soll laut GBA Informationen aus dem Europäischen Parlament weitergegeben haben. Auch ARD und „Zeit“ berichteten darüber. Der „Bild“-Zeitung sagte der Europaabgeordnete Krah am Flughafen Straßburg, er habe das alles erst bei der Landung auf seinem Handy gesehen. Sein Mitarbeiter habe seiner Kenntnis nach nur „Kontakte zu offiziellen chinesischen Stellen in der Botschaft“ gepflegt.

Bereits am Vortag waren drei mutmaßliche Spione in Düsseldorf und Bad Homburg festgenommen worden, die für China gearbeitet haben sollen. Dazu hatte sich bereits die chinesische Botschaft in Berlin geäußert. „Wir fordern die deutsche Seite auf, damit aufzuhören, den Spionagevorwurf auszunutzen, um das Bild von China politisch zu manipulieren und China zu diffamieren“, hatte Chinas amtliche Nachrichtenagentur Xinhua in der Nacht zum Dienstag die diplomatische Vertretung wiedergegeben.

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