Rechtsextremismus: Demonstration gegen Auftritt von Götz Kubitschek in Schwerin

Etwa 100 Menschen haben am Samstag in Schwerin gegen einen Auftritt des Verlegers Götz Kubitschek im Rathaus der Stadt demonstriert. Die AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative Mecklenburg-Vorpommerns hatte den Publizisten, der zu den einflussreichsten Akteuren der sogenannten Neuen Rechten gezählt wird, zu einem Vortrag eingeladen. Die Stadt Schwerin wollte den für den Rathaussaal bereits geschlossenen Mietvertrag kündigen, wurde unter Hinweis auf das Recht auf Meinungsfreiheit und Gleichbehandlung per Gerichtsbeschluss aber verpflichtet, den Vertrag einzuhalten. Kubitschek ist Mitgründer des vom Bundesverfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuften „Instituts für Staatspolitik“ (IfS) in Sachsen-Anhalt, das im Netzwerk der „Neuen Rechten“ aus Sicht der Verfassungsschützer eine strategisch wichtige Rolle besetzt. 

Etwa 100 Menschen haben am Samstag in Schwerin gegen einen Auftritt des Verlegers Götz Kubitschek im Rathaus der Stadt demonstriert. Die AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative Mecklenburg-Vorpommerns hatte den Publizisten, der zu den einflussreichsten Akteuren der sogenannten Neuen Rechten gezählt wird, zu einem Vortrag eingeladen. Die Stadt Schwerin wollte den für den Rathaussaal bereits geschlossenen Mietvertrag kündigen, wurde unter Hinweis auf das Recht auf Meinungsfreiheit und Gleichbehandlung per Gerichtsbeschluss aber verpflichtet, den Vertrag einzuhalten. Kubitschek ist Mitgründer des vom Bundesverfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuften „Instituts für Staatspolitik“ (IfS) in Sachsen-Anhalt, das im Netzwerk der „Neuen Rechten“ aus Sicht der Verfassungsschützer eine strategisch wichtige Rolle besetzt. 

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