Sechs Monate vor der Landtagswahl bestimmt die AfD ihre Spitze neu. Ein Bundestagsabgeordneter will kandidieren, der vor zwei Jahren Birgit Bessin unterlag und nun das Ruder in die Hand nehmen will.
Die AfD Brandenburg steht auf dem Landesparteitag in Jüterbog vor einem möglichen Wechsel an der Spitze. Am Samstag wählt die derzeit größte Oppositions-Partei im Landtag einen neuen Landesvorstand. Der 44 Jahre alte Bundestagsabgeordnete René Springer will für den Vorsitz kandidieren, wie er auf Anfrage sagte. Damit könnte ein bisheriger interner Konflikt in der Partei zwischen Vorstand und Fraktion behoben werden.
Ob Landeschefin Birgit Bessin wieder antritt, ist offen. Sie hat sich bisher dazu nicht geäußert. Bessin wurde beim AfD-Landesparteitag vor zwei Jahren mit 53 Prozent nur knapp Landeschefin, Springer unterlag damals mit 44 Prozent und wurde Stellvertreter. In sechs Monaten wird in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. In den jüngsten Umfragen bei der Sonntagsfrage war die AfD auf dem ersten Platz. Am Rande des Parteitags hat sich Protest angekündigt: Ein Bündnis will unter dem Motto „Kein Bock auf Nazis in Jüterbog!“ gegen die AfD demonstrieren.
Fraktionschef Hans-Christoph Berndt und der Landtagsabgeordnete Daniel Freiherr von Lützow wollen nach eigenen Angaben stellvertretende Landesvorsitzende werden. Berndt unterstützt Springer. Er hofft auf ein Ende des Streits. „Ich erwarte vom Parteitag ein Zusammenrücken und eine Neubelebung des Landesverbands, damit wir gestärkt in die wichtigen Wahlen des Jahres 2024 gehen“, sagte Berndt der Deutschen Presse-Agentur.
Springer, der früher persönlicher Referent von Alexander Gauland als Landtagsfraktionschef war, ist für klare Worte bekannt. Nach dem Bericht des Medienhauses Correctiv über ein Treffen radikaler Rechter in einer Potsdamer Villa, an der auch AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion teilnahmen, schrieb Springer beim Portal X (früher Twitter): „Wir werden Ausländer in ihre Heimat zurückführen. Millionenfach. Das ist kein Geheimplan. Das ist ein Versprechen.“ Zuvor hatten „Märkische Oderzeitung“ und „Prignitzer“ über die Kandidatur Springers berichtet.
Möglicherweise bleibt Bessin aber im Amt: Ein Antrag von zehn Mitgliedern für den Parteitag in Jüterbog sieht vor, dass der Punkt zur Wahl des Landesvorstands aufgehoben wird. Neben Springer ist bisher Landtagsvizepräsident Andreas Galau stellvertretender Landesvorsitzender. Auch einige Mitglieder des bisherigen Landesvorstands wollen nach dpa-Informationen wieder antreten.